Ein Plädoyer für die generelle Öffentlichkeit von Ausschüssen

Am vergangenen Donnerstag hatten wir mal wieder Kreistagssitzung und eine denkwürdige noch gleich dazu. Auf der Tagesordnung standen gleich mehrere wichtige und durchaus kontroverse Themen, wie den Neufassungen der Hortbenutzungs- und Hortgebührensatzung, dem geplanten Gebäudetausch der Regelschule Berlstedt und des Gymnasiums Buttelstedt und eben auch unserem Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages zur Öffentlichkeit von vorberatenden Ausschüssen.

Vor der Sitzung gab es eine Aktion einiger Eltern und Schüler:innen aus der Regelschule Berlstedt, die gegen den geplanten Umzug protestiert haben. Dieser war durchaus lautstark und an einigen Stellen auch etwas unsachlich. Hier wurde uns auch ein „Fragenkatalog“ ausgehändigt, mit vielen offenbar noch offenen Fragen bezüglich des geplanten Umzuges. Ein Plädoyer für die generelle Öffentlichkeit von Ausschüssen weiterlesen

Stadtrat Apolda: Haushalt 2023 beschlossen

Gestern Abend tagte in der Stadthalle der Stadtrat von Apolda. Die Tagesordnung war überschaubar, dennoch gab es einige wichtige Themen zu besprechen, allen voran der Haushalt für das laufende Jahr. Dass dieser in diesem Jahr wirklich gewaltig spät auf der Tagesordnung stand, war zum einem dem Umzug der Verwaltung vom Stadthaus ins Schloss und zum anderen der Tatsache geschuldet, dass auch der Kreishaushalt in diesem Jahr sehr spät beschlossen worden ist und deswegen wichtige Zahlen wie die Höhe der Kreisumlage noch nicht vorlagen. Dennoch ist ein Beschluss des Haushaltes Ende Mai definitiv zu spät. Das muss in Zukunft dringend besser werden.
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