Gestern Abend tagte in der Stadthalle der Stadtrat von Apolda. Die Tagesordnung war überschaubar, dennoch gab es einige wichtige Themen zu besprechen, allen voran der Haushalt für das laufende Jahr. Dass dieser in diesem Jahr wirklich gewaltig spät auf der Tagesordnung stand, war zum einem dem Umzug der Verwaltung vom Stadthaus ins Schloss und zum anderen der Tatsache geschuldet, dass auch der Kreishaushalt in diesem Jahr sehr spät beschlossen worden ist und deswegen wichtige Zahlen wie die Höhe der Kreisumlage noch nicht vorlagen. Dennoch ist ein Beschluss des Haushaltes Ende Mai definitiv zu spät. Das muss in Zukunft dringend besser werden.

Der Haushaltsplan selbst ist trotz der sehr schwierigen Zeiten überraschend gut ausgefallen. Es gibt keine Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen, es werden ein paar Schulden getilgt und trotz der deutlich gestiegenen Personalkosten werden dennoch einige Projekte angegangen und investiert, so u.a. in die Sanierung des Daches des Seierturms im Ortsteil Zottelstedt, das Gemeindezentrum im Ortsteil Nauendorf, die Sanierung des Stadthauses und in Technik für die Feuerwehren. Insgesamt wandert 537.000 Euro in die Kindergärten, hier hauptsächlich in Brandschutzmaßnahmen und 213.000 Euro in die Sportstätten. Für die Dorferneuerung von Oßberroßla sind 850.000 Euro eingestellt, für die Sanierung der Straße an der Kalrsquelle 105.000 Euro und der Goethebrücke 750.000 Euro. Insgesamt ist das schon beachtlich, wenn man bedenkt, dass die Ausgaben für die Kreisumlage auch um knapp 850.000 Euro steigen.

Da gab es insgesamt nicht viel zu meckern und das tat auch kaum einer. Die Fraktionen meldeten sich zu Wort, hatten hier und da die ein oder andere Anmerkungen. Man war aber insgesamt recht zufrieden mit dem Werk. So war es dann auch nicht verwunderlich, dass der Haushalt mit einer großen Mehrheit beschlossen wurde. Einzig und allein die Fraktion der AfD stimmte gegen den Haushalt und das nachdem sie weder Änderungsvorschläge gemacht haben, noch sich überhaupt zum Haushalt geäußert haben. Keine Vorschläge machen, einfach nur dagegen sein, typische Verweigerungspolitik. Die AfD Apolda hat mal wieder gezeigt, wie nutzlos sie ist. AUf der anderen Seite bin ich ja froh, dass sie sich nicht zum Haushalt geäußert haben. Es wäre eh nur geistiger Dünns… dabei rausgekommen.