Wie ein roter Faden zog sich das Thema ÖPNV in Gestalt der Personenverkehrsgesellschaft mbH Weimarer Land (PVG) durch die letzten Sitzungen des Kreistages Weimarer Land.
Den Anfang machte ein Dringlichkeitsantrag der Landrätin Christiane Schmidt-Rose (CDU) über eine Überbrückungshilfe an die PVG. Diese wartete auf die Auszahlung einer Coronahilfe des Landes und war in einen Liquiditätsengpass geraten. Der Kreis sollte bis zur Auszahlung der Gelder aushelfen. Dies brachte nun Ex-Landrat Hans-Helmut Münchberg (FWW/BI) auf den Plan. Dieser sprach der Vorlage die Dringlichkeit ab und warf der Geschäftsführung Missmanagement vor. Der Dringlichkeitsantrag bekam »Dank« der Weigerung von FWW/BI und AfD nicht die nötige Zweidrittelmehrheit und wurde deswegen nicht auf die Tagesordnung genommen. Hätte die Landrätin nicht per Eilentscheid das notwendige Geld der PVG zukommen lassen, hätte die Gesellschaft die Löhne für November nicht zahlen können. Machtspiele und Populismus auf Kosten der Beschäftigten. Übrigens: Das Geld vom Land kam dann wenige Wochen später und die PVG zahlte die Überbrückungshilfe an den Landkreis zurück. Warum das Weimarer Land weiter auf den VMT setzen sollte weiterlesen →
Heute jährt sich der Dammbruch vom 5. Februar 2020 zum ersten Mal. Vor einem Jahr hat sich Thomas L. Kemmerich mit den Stimmen von FDP, CDU und der rechtsextremen AfD zu Thüringens Ministerpräsidenten wählen lassen. Noch schlimmer als das war die Tatsache, dass er diese Wahl ohne zu zögern angenommen hatte. Einem großen Sturm der Entrüstung folgte und spontanen Protestkundgebungen, beispielsweise vor dem Thüringer Landtag, der Staatskanzlei oder auch auf dem Theaterplatz in Weimar. Dem breiten Protest der Zivilgesellschaft ist es zu verdanken, dass Kemmerich bereits einen Tag später seinen Rücktritt ankündigte.
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. Auch 76 Jahre mahnt uns dieser Tag noch immer, wohin Rassismus, Antisemitismus und Faschismus führen können. Der Kampf gegen Ausgrenzung und Hass ist noch immer nicht vorüber.
Schwur von Buchenwald
„Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht. Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden und ihren Angehörigen schuldig.“
Gestern Nachmittag fand die Konstituierende Sitzung des neugewählten Kreistages Weimarer Land statt. Es war meine erste Sitzung als Mitglied des Kreistages und gleich eine durchaus anstrengende, denn es gab gleich ein stattliches Programm. Die Sitzung begann mit der Berufung der neuen Räte. Die Landrätin rief die Fraktionen einzeln nach vorn, ließ die Fraktionsmitglieder den Amtseid ablegen und berief jeden mit dem obligatorischen Handschlag zu Kreistagsmitgliedern. Ich war etwa gegen 17:20 Uhr an der Reihe und darf mich seither nun Mitglied des Kreistages nennen.Konstituierende Sitzung des Kreistages Weimarer Land weiterlesen →
Wie heute bereits in der Presse zu lesen war, haben sich DIE LINKE., die SPD und Bündnis 90/ Die Grünen dazu entschlossen, im Apoldaer Stadtrat eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Vorausgegangen waren intensive Gespräche zwischen den gewählten Stadtratsmitgliedern der einzelnen Parteien. Die Ausgangssituation war nicht gerade einfach. Nach den herben Verlusten für DIE LINKE. sahen wir dringenden Handlungsbedarf. Mit nur noch drei Sitzen im Stadtparlament wäre die Arbeit im Rat und in den Ausschüssen sehr schwierig geworden. Natürlich wollten wir in allen Fachausschüssen vertreten sein, um dort die politische Arbeit des Stadtrates beeinflussen und den Willen unserer Wählerinnen und Wähler umsetzen zu können. SPD und Grüne standen mit ihren je zwei Sitzen vor ähnlichen Situationen. Von daher lag eine Kooperation natürlich nahe. Linke, SPD und Grüne bilden im Stadtrat Apolda eine gemeinsame Fraktion weiterlesen →
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