Gestern Abend tagte in der Stadthalle der Stadtrat von Apolda. Die Tagesordnung war überschaubar, dennoch gab es einige wichtige Themen zu besprechen, allen voran der Haushalt für das laufende Jahr. Dass dieser in diesem Jahr wirklich gewaltig spät auf der Tagesordnung stand, war zum einem dem Umzug der Verwaltung vom Stadthaus ins Schloss und zum anderen der Tatsache geschuldet, dass auch der Kreishaushalt in diesem Jahr sehr spät beschlossen worden ist und deswegen wichtige Zahlen wie die Höhe der Kreisumlage noch nicht vorlagen. Dennoch ist ein Beschluss des Haushaltes Ende Mai definitiv zu spät. Das muss in Zukunft dringend besser werden.
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Ein Jahr nach dem Dammbruch von Erfurt
Heute jährt sich der Dammbruch vom 5. Februar 2020 zum ersten Mal. Vor einem Jahr hat sich Thomas L. Kemmerich mit den Stimmen von FDP, CDU und der rechtsextremen AfD zu Thüringens Ministerpräsidenten wählen lassen. Noch schlimmer als das war die Tatsache, dass er diese Wahl ohne zu zögern angenommen hatte. Einem großen Sturm der Entrüstung folgte und spontanen Protestkundgebungen, beispielsweise vor dem Thüringer Landtag, der Staatskanzlei oder auch auf dem Theaterplatz in Weimar. Dem breiten Protest der Zivilgesellschaft ist es zu verdanken, dass Kemmerich bereits einen Tag später seinen Rücktritt ankündigte.
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