Donnerstag war eine lange, schwierige und sehr deprimierende Kreistagssitzung. Auf der Tagesordnung stand der Kreishaushalt für das Jahr 2023. Angesichts der schwierigen Lage war der Vorschlag der Verwaltung durchaus in Ordnung. Doch was sich dann während der Kreistagssitzung abspielte, war ein einziges Trauerspiel.
Der ursprüngliche Haushaltsentwurf aus dem Sommer letzten Jahres sah deutlich erhöhte Ausgaben vor. Vor allem die hohen Energiepreise machten dem Landkreis zu schaffen. Daraus resultierte eine deutliche Anhebung der Kreisumlage, also den Geldern, die die Kommunen (Städte und Gemeinden) des Landkreises an den Kreis zahlen müssen, damit dieser die ihm übertragenen Aufgaben erfüllen kann. Dies sind unter anderem die Schulen, der ÖPNV oder auch das Kreiskrankenhaus (und noch viele, viele andere Dinge). Der Hebesatz sollte auf 45,567 Prozent steigen. Zum Vergleich: 2021 lag der Hebesatz bei 39,379 Prozent und 2022 bei 39,849 Prozent. Dies hätte eine heftige Belastung für die Kommunen dargestellt. Natürlich barmen die Bürgermeister:innen immer immens, wenn es um die Kreisumlage geht, hier hätten sie aber durchaus recht gehabt. Die hohen Abgaben an den Landkreis hätten die eigene Handlungsfähigkeit, gerade im Bezug auf Investitionen, deutlich reduziert. Aus diesem Grund wurde der Haushalt für 2023 diesmal auch nicht wie sonst üblich im November beschlossen, sondern stand erst jetzt auf der Tagesordnung. Warum ich dem Kreishaushalt 2023 nicht zustimmen konnte weiterlesen →
Der Tagesordnungspunkt 11 der letzten Sitzung des Kreistages beschäftigte sich mal wieder mit der Personenverkehrsgesellschaft mbH Weimarer Land. Bereits in der Sitzung im Juli hatte dem Kreistag eine Vorlage vorgelegen, die massive Streichungen im Angebot der PVG beinhalten sollte. Dabei sollten bei insgesamt 19 Linien über das ganze Kreisgebiet hin einzelne Verbindungen gestrichen werden. Damit sollten die Ausgaben bei der PVG deutlich reduziert werden. Da die Angaben zur Auslastung der Verbindungen nicht eindeutig waren, schickte der Kreistag die Vorlage zur Überarbeitung zurück in die Verwaltung. Gleichzeitig verständigte sich der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr darauf, dass der Kreis die Erarbeitung eines integrierten Verkehrsentwicklungskonzeptes in Auftrag geben solle, das alle Verkehrsarten im Kreis, von Fußgängerverkehr und Radverkehr über den ÖPNV mit Bussen und Bahnen bis hin zum Individualverkehr unter die Lupe nehmen sollte. Diese Beschlussvorlage wanderte mit dem Vorschlag zur Linienanpassung in die Verwaltung, inklusive dem Änderungsantrag der Linksfraktion, bei der Erarbeitung des Konzeptes die Fraktionen durch die Bildung einer Arbeitsgruppe mit einzubeziehen. Ein Schritt nach vorn und zwei zurück weiterlesen →
Wie ein roter Faden zog sich das Thema ÖPNV in Gestalt der Personenverkehrsgesellschaft mbH Weimarer Land (PVG) durch die letzten Sitzungen des Kreistages Weimarer Land.
Den Anfang machte ein Dringlichkeitsantrag der Landrätin Christiane Schmidt-Rose (CDU) über eine Überbrückungshilfe an die PVG. Diese wartete auf die Auszahlung einer Coronahilfe des Landes und war in einen Liquiditätsengpass geraten. Der Kreis sollte bis zur Auszahlung der Gelder aushelfen. Dies brachte nun Ex-Landrat Hans-Helmut Münchberg (FWW/BI) auf den Plan. Dieser sprach der Vorlage die Dringlichkeit ab und warf der Geschäftsführung Missmanagement vor. Der Dringlichkeitsantrag bekam »Dank« der Weigerung von FWW/BI und AfD nicht die nötige Zweidrittelmehrheit und wurde deswegen nicht auf die Tagesordnung genommen. Hätte die Landrätin nicht per Eilentscheid das notwendige Geld der PVG zukommen lassen, hätte die Gesellschaft die Löhne für November nicht zahlen können. Machtspiele und Populismus auf Kosten der Beschäftigten. Übrigens: Das Geld vom Land kam dann wenige Wochen später und die PVG zahlte die Überbrückungshilfe an den Landkreis zurück. Warum das Weimarer Land weiter auf den VMT setzen sollte weiterlesen →
Wie heute bereits in der Presse zu lesen war, haben sich DIE LINKE., die SPD und Bündnis 90/ Die Grünen dazu entschlossen, im Apoldaer Stadtrat eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Vorausgegangen waren intensive Gespräche zwischen den gewählten Stadtratsmitgliedern der einzelnen Parteien. Die Ausgangssituation war nicht gerade einfach. Nach den herben Verlusten für DIE LINKE. sahen wir dringenden Handlungsbedarf. Mit nur noch drei Sitzen im Stadtparlament wäre die Arbeit im Rat und in den Ausschüssen sehr schwierig geworden. Natürlich wollten wir in allen Fachausschüssen vertreten sein, um dort die politische Arbeit des Stadtrates beeinflussen und den Willen unserer Wählerinnen und Wähler umsetzen zu können. SPD und Grüne standen mit ihren je zwei Sitzen vor ähnlichen Situationen. Von daher lag eine Kooperation natürlich nahe. Linke, SPD und Grüne bilden im Stadtrat Apolda eine gemeinsame Fraktion weiterlesen →
Heute war Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zu Gast im Apoldaer Prager-Haus. Nach der Begrüßung durch den Geschäftsführer des Prager-Haus Apolda e.V., Peter Franz, und einem Grußwort vom Ehrengast gab es eine Führung durch das Museum und das Medienkabinett von Apoldas neuestem Lern- und Gedenkort und eine Vorstellung der Werke der Geschichtswerkstatt des Vereins. Bei Kaffee und gekühlten Getränken gab es einige interessante Gespräche. Der Ministerpräsident lobte ausdrücklich des Engagement der Mitglieder des Prager-Haus Apolda e.V. und das daraus entstandende Museum.
Unternehmer, Fotograf, Kommunalpolitiker, Pokerspieler